Geschrieben von Roman Kupisch
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Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat Ermittlungen gegen die Youtuberin Alina Lipp aufgenommen. Das hatte die Staatsanwaltschaft gegenüber dem StadtRadio bestätigt. Lipp wird vorgeworfen, öffentlich zur Solidarität mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine aufgerufen zu haben. Ob dieser Aufruf überhaupt eine Straftat darstellt, ist Gegenstand der Ermittlungen. Dabei gilt es herauszufinden, inwiefern der Aufruf sich von legitimer politischer Meinungsäußerung unterscheidet. Wie der Göttinger Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue dem StadtRadio gegenüber angab, sei die Grenze da überschritten, wo Straftaten öffentlich belobigt werden. Da der russische Angriffskrieg ein Bruch mit dem Völkerrecht darstellt, kann eine Befürwortung der russischen Aggression als eine Belobigung von Straftaten angesehen werden. Der Fall wurde von der Lüneburger Staatsanwaltschaft nach Göttingen überstellt, da hier die Zentralstelle für Hasskriminalität im Internet angesiedelt ist. Staatsanwaltschaften sind verpflichtet Anzeigen nachzugehen. Das Aufnehmen von Ermittlungen gibt daher wenig Aufschluss darüber, wie konkret ein Verdacht ist. Wer die Anzeige bei der Lüneburger Staatsanwaltschaft eingereicht hat, konnte die Staatsanwaltschaft Göttingen nicht angeben.