Geschrieben von Julia Kleine und Roman Kupisch
Datum:
Claudia Baumgartner soll als Baudezernentin der Göttinger Stadtverwaltung abberufen werden. Auf ein entsprechendes Verfahren habe sich die Göttinger Oberbürgermeisterin Petra Broistedt mit den Fraktionen im Rat der Stadt verständigt. Das teilte die Stadt Göttingen mit. Baumgartner ist seit dem 1. März 2020 Stadtbaurätin in Göttingen und als Dezernentin verantwortlich für die städtischen Fachbereiche Planung, Bodenordnung und Vermessung; Gebäude, Tiefbau und Bauverwaltung; Stadtgrün und Umwelt sowie Baubetrieb und Stadtwald. Zuletzt hatte es Kritik an der Arbeit Baumgartners gegeben, beispielsweise im Zusammenhang mit der Sanierung des Stadtmuseums oder den Verzögerungen bei der Sanierung des Otfried-Müller-Hauses, der Spielstätte des Jungen Theaters. Die Entscheidung zur Abberufung Baumgartners sei ihr nicht leichtgefallen, sie sei aber richtig, so Oberbürgermeisterin Petra Broistedt in einer Stellungnahme. Das Vorgehen sei in Abstimmung mit der Dezernentin erfolgt. Wie ein Göttinger Ratsmitglied gegenüber dem StadtRadio angab, sollen aber vor allem familiäre Gründe ausschlaggebend für die Abwahl Baumgartners sein. Demnach könne sie aufgrund ihrer privaten Situation den Posten der Baudezernentin nicht mehr in vollem Umfang weiterführen. Würde sie ihre Stelle von sich aus kündigen, hätte sie keinen Anspruch auf die Fortzahlung ihrer Bezüge. Bei einer Abwahl wegen eines gestörten Vertrauensverhältnisses hingegen könnte sie weiterhin bis zu 70 Prozent ihrer Bezüge aus der Besoldungsstufe B5 erhalten. Gerechnet auf die nächsten fünf Jahre wären das knapp 400.000 Euro. Der Rat der Stadt Göttingen wird voraussichtlich im Mai in einer Sondersitzung namentlich über die Abberufung entscheiden. Diese wird nur wirksam, wenn drei Viertel der Ratsmitglieder zustimmen.