Geschrieben von Anja Würfel
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Der Verein „Göttinger Arbeitskreis zur Unterstützung von Asylsuchenden“ hat auf Verstöße gegen Inhalte des niedersächsischen Rückführungserlasses von 2018 aufmerksam gemacht. Laut des Vereins würde die Ausländerbehörde des Landkreises Northeim Familien trennen, um einen Teil der Familie im Rahmen der Dublin-Regelung abzuschieben. Laut des Vereins geschah dies bereits zweimal. Weiter würden Familienmitglieder durch das Sozialamt doppelt bestraft, indem Bargeld durch Gutscheine als Versorgungsgrundlage ersetzt würde. Muzaffer Öztürkyilmaz vom „Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.“ stellt dabei eine Zunahme an Härte fest: „Was wir beobachten können ist, dass Abschiebungen vermehrt um jeden Preis durchgesetzt werden, mit dem Ziel eben, Abschiebungszahlen zu produzieren – koste es wen auch immer, was auch immer es wolle. Was wir auf jeden Fall beobachten können ist, dass Abschiebungen eben auch dann durchgesetzt werden, wenn es zu Familientrennungen kommt. Das heißt, dem Ziel irgendwie Abschiebungen durchzuführen und durchzusetzen, wird auch das Recht auf Familieneinheit untergeordnet. Da geht es dann nicht mehr darum, dass Familien zusammenbleiben kann, sondern da werden Väter und Mütter von ihren Kindern getrennt und abgeschoben.“ Ein Bündnis aus Göttinger Gruppen hat für den kommenden Donnerstag Nachmittag zu einer Kundgebung in Northeim aufgerufen. Wie der Landkreis Northeim mitteilt, habe das BAMF die Entscheidungen über die Abschiebungen gefällt, auch die des Dublin-Verfahrens. Dem Landkreis obliege nur eine Teilkoordination vor Ort.