Geschrieben von Anja Würfel
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Der PARTEI-Kreisverband Göttingen hat sich im Vorfeld ablehnend gegenüber der im Rat der Stadt Göttingen beschlossenen Resolution mit dem Titel „Meinungsfreiheit schützen - Angriffe auf Demokratie verurteilen“ ausgesprochen. Hintergrund der Resolution war die Blockade der Lesung Thomas de Maizières im Alten Rathaus von Göttingen. Die PARTEI Göttingen lehnt die in der Resolution formulierte Einstufung des Protestes als Angriff auf die Meinungsfreiheit konsequent ab und sprach sich gegen eine Relativierung rechter Gewalttaten durch im Rat der Stadt Göttingen vertretene demokratische Fraktionen aus. Die PARTEI begründet diese Kritik mit dem Umstand, dass weder der Brandanschlag auf ein linkes Wohnprojekt noch die rechten Schmierereien und Drohungen am Unicampus mit dem Schriftzug ‚wir kommen’ als ernsthafte Gefahr für die Demokratie erkannt und benannt wurden. Dieses Vorgehen würde dazu führen, dass rechte Gewalt, rechte Thesen und rechte Denkweisen in unserer Gesellschaft normalisiert würden, so der Vorsitzende für Material und Finanzen von die PARTEI, Claus Hansen.