Geschrieben von Veda Giesecke
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Die aktuelle Haushaltslage großer Städte in Niedersachsen ist sehr schlecht. Das geht aus einer Mitteilung des Niedersächsischen Städtetages hervor. Betroffen sind alle kreisfreien und große selbstständige Städte, sowie auch Hannover und Göttingen. Diese Erkenntnis stammt aus einer jährlichen Haushaltsumfrage des Niedersächsischen Städtetages. Drei der betroffenen Städte planen den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 26 derzeit mit einem Fehlbetrag von über 100 Millionen Euro. Weitere sechs Städte geben auf der Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages einen Fehlbetrag von über 50 Millionen Euro in der Doppelhaushaltsplanung an. Allen siebzehn Städte äußern sich negativ zu der Situation ihrer aktuellen Haushaltslage. Claus Griese, Oberbürgermeister der Stadt Hameln und Vorsitzender des Niedersächsischen Städtetages betont, dass die städtischen Einnahmen nicht ausreichen um nötige Ausgaben abzudecken. Die Schuld gibt er vor allem dem Bund und dem Land Niedersachsen, welche für die derzeitige spürbare kostenreiche Krankenhausreform und die Erteilung nicht ausreichend finanzierter Aufgaben an die Städte verantwortlich sei. Das Land Niedersachsen erteile so wenig Finanzausgleichleistungen, dass es pro Kopf 300 Euro unter dem Bundesdurchschnitt liege, so Griese.