Geschrieben von Robert Roggenkamp
Datum:
Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat gegenüber dem StadtRadio ihre Unterstützung für die Idee einer europäischen Armee wiederholt. Diese solle langfristig dann auch die nationalen Streitkräfte ersetzen. Die europäische Armee würde dann auch unter der Befehlsgewalt der Europäischen Union stehen. Darüber hinaus brachte Strack-Zimmermann die Möglichkeit eines Stimmrechts-Entzugs gegenüber Ungarn ins Gespräch: „Und wenn eben Victor Orban versucht Dinge zu blockieren bzw. nicht mehr die Kriterien der EU erfüllt, dann kann man nach Artikel sieben des EU-Rechts ihm das Stimmrecht entziehen. Und ich glaube, wir sollten uns ernsthaft damit beschäftigen, weil der Wertekanon der EU die Essenz ist. Wenn wir jetzt darüber sprechen, dass die Ukrainer auf lange Sicht Teil der EU werden, müssen sie auch diese Dinge, wie Antikorruption etc., erfüllen. Und wenn das nicht mehr gewährleistet ist, muss die Europäische Union reagieren“. Im Rahmen des Europa-Wahlkampfes besuchte Strack-Zimmermann gestern das Eichsfeld-Gymnasium in Duderstadt und nahm an einer Veranstaltung der Liberalen Hochschulgruppe an der Uni Göttingen teil.