Wähler:innenbündnis Göttinger Linke schließt Schu aus Fraktion aus

Edgar Schu, Mitglied im Göttinger Stadtrat, ist heute von seiner bisherigen Fraktion ausgeschlossen worden. Das hat der Fraktionsvorsitzende Jost Leßmann gegenüber dem StadtRadio bestätigt. Hintergrund für den Ausschluss ist, dass Schu eine Demonstration zusammen mit einem Mitglied der Partei Die Basis angemeldet haben soll. Das sei mit den Werten und Zielen der Fraktion nicht vereinbar, wie Leßmann dem StadtRadio sagte, denn: „...seinen Alleingang mit einer rechtsoffenen Partei der Basis zusammen eine Demonstration an der Fraktion vorbei zu organisieren als Anmelder, das können wir nicht tolerieren und deswegen haben wir ihn ausgeschlossen. Die Basis ist nicht vertreten im Stadtrat, es ist eine klar rechtsoffene Partei mit ehemaligen NPD-Mitgliedern und dafür steht die Linke nicht zur Verfügung, wir haben andere Bündnispartner wie DGB, Bündnis gegen Rechts und die sind für uns die Ansprechpartner, wenn es um Demonstrationen gegen Krieg geht.“ Die vier Mitglieder der Fraktion Wähler:innenbündnis Göttinger Linke hatten sich mit drei zu einer Stimme für den Ausschluss entschieden. Damit hat sich die Fraktion des Wähler:innenbündnis auf drei Mitglieder verringert. Das hat Auswirkungen auf den Einfluss, den die Fraktion künftig in den Ausschüssen des Stadtrates ausüben kann. Edgar Schu bleibt weiterhin als fraktionsloses Mitglied im Rat der Stadt vertreten.