Polizei Northeim ermahnt Maßnahmenkritiker - Gegenprotest für heute angekündigt

Die Leiterin der Polizeiinspektion Northeim, Maren Jäschke, hat angesichts zunehmender Corona-Proteste in Südniedersachsen nun an die Teilnehmenden dieser Versammlungen appelliert. In einer Mitteilung betonte sie die Bedeutung des Versammlungsrechts für die Demokratie. Zugleich erklärte sie aber, dass es sich bei den sogenannten „Spaziergängen“ im Zusammenhang mit Kritik an den Corona-Maßnahmen um Versammlungen handele, da bewusst politische Meinungen geäußert werden. Teilnehmende dieser Versammlungen mahnte sie unter anderem, FFP2-Masken zu tragen, sich friedlich zu verhalten und die Zusammenkünfte vorab anzumelden. Verstöße gegen die aktuellen Bestimmungen und Gesetze werde die Polizei ahnden, so Jäschke. Auch die Stadt Göttingen hat nun darauf hingewiesen, dass seit Samstag bei Versammlungen FFP2-Masken getragen werden müssen und die Teilnehmenden zudem den Mindestabstand von eineinhalb Metern einhalten müssen. Dies sei auch unabhängig davon, ob es sich um eine angemeldete oder nicht angemeldete Versammlung handelt. Unterdessen hat das Aktionsbündnis Südniedersachsen im Landkreis Göttingen neue Gegenproteste aufgrund der sogenannten „Spaziergänge“ angekündigt. Heute will das Bündnis um 18 Uhr auf dem Parkplatz am Osteroder Rathaus mit einer Schutzkette aus Schals demonstrieren. Problematisch sei vor allem, dass die rechte Szene die derzeitigen Maßnahmen dafür nutze, um Kritikerinnen und Kritiker für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, so das Aktionsbündnis.