Geschrieben von Jennifer Bullert
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Der niedersächsische Verfassungsschutz hat den Göttinger Linken-Politiker Thomas Goes sechs Jahre lang überwacht. Wie Goes gegenüber dem StadtRadio Göttingen erklärte, sei er im vergangenen Frühjahr mit einem Schreiben davon in Kenntnis gesetzt worden. Betroffen von der Überwachung war nach Angaben der Tageszeitung taz auch Maren Kaminski, die ebenfalls Mitglied der Linken in Niedersachsen ist. Dazu Goes: „Daraufhin haben wir über den Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam ein Auskunftsersuchen gestellt und neun Monate später eine recht schmallippige Auskunft bekommen, zumindest was mich angeht. Da steht nämlich gar nichts drin, außer das personenbezogene Daten erhoben wurden. Und es gibt eben Hinweise darauf, dass auch Leute eingesetzt wurden, Vertrauenspersonen. Das kann also auch nicht ausgeschlossen werden. Ja, die weitere Aufklärung liegt jetzt beim Verfassungsschutz und ich zumindest werde in der Partei beraten, welche weiteren Schritte ich jetzt gehen werde.“ Goes bewertet seine Überwachung als absurd und lächerlich, da er sich im Rahmen seiner politischen Arbeit für die Ziele des Grundgesetzes eingesetzt habe. Das Niedersächsische Innenministerium war für eine Stellungnahme bisher nicht zu erreichen.