Geschrieben von Roman Kupisch
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Die Ratsfraktion Die Linke hat nun auch die Ablehnung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber durch den Göttinger Sozialausschuss kritisiert. Zuvor hatte der Integrationsrat Göttingen Kritik an der Entscheidung des Sozialausschusses geäußert. In seiner Begründung für die Ablehnung weist der Ausschuss darauf hin, dass Asylbewerber, die länger als 18 Monate im Land sind, ohnehin eine elektronische Gesundheitskarte erhalten. Die Gruppe derjenigen, die einen Papierschein erhalten, habe zuletzt 320 Personen umfasst. Ihr Leistungsanspruch ist nicht geringer als der von Personen mit einer elektronischen Karte. Allerdings wäre der Verwaltungsaufwand höher. Der Papierschein wird quartalsweise von der Stadt ausgestellt, die zuvor die Leistungsberechtigung prüft. Im Falle einer elektronischen Karte bestehe auf Seite der Kommune keinerlei Kontrollmöglichkeit bezüglich der Kosten. Fehlerhafte Abrechnungen oder die unrechtmäßige Nutzung können so nicht nachvollzogen werden. Die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte würde für die Stadt Kosten von 90.000 Euro pro Jahr bedeuten. Diese sieht sie in keinem Verhältnis zum Nutzen für die Leistungsberechtigten. Die Göttinger Linke Ratsfrau Marcinkiewicz sieht aber deutliche Nachteile für Asylbewerber. Besonders den bürokratischen Mehraufwand für Asylberwerber kritisierte sie. Der führe dazu, dass oftmals auf Arztbesuche verzichtet würde. Zudem erscheint es ihr als sehr erniedrigend mit einem Papierschein Leistungen in Anspruch zu nehmen, da dieser eben auch einen bestimmten sozialen Status anzeige.