Geschrieben von Jennifer Bullert
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Gemeinsam mit den Städten Hannover, Braunschweig und Wolfsburg beteiligt sich Göttingen an einem Finanzmemorandum. In diesem haben die vier Städte fünf Forderungen an das Land Niedersachsen formuliert. Ziel ist es, die kommunalen Finanzen krisen- und zukunftsfest aufzustellen. Dazu soll das Land einen zweiten Rettungsschirm für das laufende und das kommende Jahr bereitstellen, wie es bereits 2020 erfolgt ist. Hintergrund ist dabei auch die Corona-Pandemie, die zu einem Einbruch der Steuereinnahmen bei gleichzeitigem Anstieg der Mehrausgaben geführt haben. Das Memorandum fordert zudem, dass die Förderrichtlinien von Bund und Land vereinfacht und Investitionskosten für neu zu bauende Kitas und Schulen umfangreich bezuschusst werden. Göttingens Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler erklärte, dass eine Finanzstrukturreform nötig sei, da Städte und Gemeinden zunehmend belastet würden.