Geschrieben von Anja Würfel
Datum:
Die Grünen haben sich im Zusammenhang mit den Soforthilfen für Kulturschaffende für eine schnellere Abwicklung der Zahlungen ausgesprochen. Die versprochene November-Hilfe für die musa in Göttingen wird voraussichtlich nicht vor Weihnachten ankommen. Deshalb haben die Grünen eine Abwicklung des 75-Prozent-Programms durch die Finanzämter vorgeschlagen. Wie der Göttinger Abgeordnete und finanzpolitische Sprecher Stefan Wenzel erläutert, sei momentan nicht mal klar, welches Ministerium und welche Behörde für die Anträge zur Auszahlung der Soforthilfe zuständig sei. Nach Klärung dieser Zuständigkeit müsse zudem noch die Logistik geschaffen werden. Gerade jetzt in der Vorweihnachtszeit müssten die Einnahmeausfälle aber sofort ausgeglichen werden, so Wenzel. Eine schnelle und nicht allzu komplizierte Lösung könnte darin liegen, dass die örtlichen Finanzämter damit betraut werden. Das von der Bundesregierung offenbar favorisierte Modell, die Hilfen vor allem über Wirtschaftsprüfer und Steuerberater abzuwickeln, schaffe eine weitere Doppelstruktur. Dies baue nur neue Bürokratie auf, so die Grünen.