Geschrieben von Anja Würfel
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Das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung wird sich darauf vorbereiten, zur Ratswahl in Göttingen im September 2021 anzutreten. Der Vorstand wird der Plenarversammlung des Bündnisses am kommenden Montag einen entsprechenden Antrag zur Abstimmung vorlegen. Hauptanliegen des Bündnisses ist, mehr politische Teilhabe zu ermöglichen. Im Einsatz für mehr Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik fordert das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung in einem Grundsatzprogramm mehr Bürgerbefragungen, die Erleichterung von Bürgerentscheiden und Stadtbezirksräte in allen Stadtvierteln. Nach Angaben des Bündnisses würden die Forderungen von BürgerInnen nach mehr Beteiligung an Planungsprozessen deutlich zunehmen, besonders bei baupolitischen und verkehrstechnischen Themen, und insbesondere im Bereich der Klimaschutzpolitik. Jüngstes Beispiel hierfür seien die Auseinandersetzungen um die Bauleitplanung Am Dragoneranger. Ein wesentlicher Kritikpunkt des Bündnisses an den großen Parteien im Rat ist, dass sie ihre Verantwortung für den Klimaschutz zwar formulieren, aber nicht wahrnehmen würden. Neben fehlenden geeigneten Maßnahmen würde noch nicht einmal durch Messungen beobachtet, ob sich die Stadt den Zielen annähert oder sich von diesen entfernt, so das Bündnis.