Geschrieben von Anja Würfel
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Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat Ermittlungen gegen Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler von der SPD und eine Beschäftigte der Stadtverwaltung wegen Untreue aufgenommen. Die Mitarbeiterin soll von Köhler eine Amtszulage erhalten haben, die ihr nicht zustehe. Dazu der Göttinger Oberstaatsanwalt Andreas Buick. „Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat eine anonyme Anzeige bekommen. Offenbar von einem Mitarbeiter der Stadt. Wir haben daraufhin gestern durchsucht und haben die Personalakte der betroffenen Mitarbeiterin sichergestellt und darüber hinaus Unterlagen, aus denen sich die Bezüge der Frau ergeben. Im Anschluss daran hat es dann eine Besprechung gegeben mit Mitarbeitern der Stadt und der betroffenen Frau. Und uns wurde dann mitgeteilt, dass es nicht so sei, dass monatlich ein Zuschlag gezahlt worden sei, sondern, dass es sich hier um eine Einmalzahlung handle und das eine solche auch zulässig sei, weil der Bürgermeister die Möglichkeit habe so entsprechende Einmalzahlungen an verdiente Mitarbeiter auszukehren.“ Die Staatsanwaltschaft wird nun im einzelnen prüfen, was konkret an Geldern gezahlt worden ist und was die Rechtsgrundlage dafür war, bevor eine abschließende Entscheidung getroffen wird.