Geschrieben von Anja Würfel und Juia Kleine
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Für die heutige Ratssitzung der Stadt Göttingen hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag eingereicht, in dem mehr Transparenz über die Ausgaben für Klimaschutz und Klimaanpassung gefordert wird. Dies soll mit einem sogenannten „Klimabudget“ erreicht werden, das alle Ausgaben für Klimaschutz und Klimaanpassung umfassen soll. Dabei gehe es sowohl um investive als auch nicht-investive Mittel wie z.B. Personalausgaben. Die Liste für das Klimabudget lasse sich vergleichsweise einfach und ohne großen Aufwand aus den vorliegenden Haushaltsdaten generieren und gebe der Öffentlichkeit und dem Rat einen guten Überblick darüber, was für den Klimaschutz in Göttingen getan wird, so Dagmar Sakowsky, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, allgemeine Verwaltungsangelegenheiten und Feuerwehr. Ein Änderungsantrag zum Thema Klimabudget wurde derweil vom Piraten-Abgeordneten Francisco Welter-Schultes eingebracht. Demnach solle die Stadt Göttingen auch die Beträge ermitteln, die für Maßnahmen ausgegeben werden, die den Zielrichtungen im Klimaschutz entgegenlaufen. Zu diesen Ausgaben zählen laut Welter-Schultes unter anderem das gesamte Kfz-Meldewesen, welches einen geregelten Kfz-Verkehr überhaupt erst ermögliche, der Straßenbau und die teure Unterhaltung von Straßen. An klimaschädlichen Einzelmaßnahmen seien insbesondere die Bauleitplanung für Gewerbegebiete zu nennen, wo Ackerlandflächen verbraucht würden. Die Ratssitzung der Stadt Göttingen beginnt heute um 16 Uhr in der Lokhalle.

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