Geschrieben von Johannes Meinecke
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Die hat GRÜNE JUGEND (GJ) Göttingen hat die Resolution des Göttinger Stadtrates „Meinungsfreiheit schützen – Angriffe auf die Demokratie verurteilen“ kritisiert. Diese wurde in der letzten Sitzung des Göttinger Stadtrates beschlossen und unter anderem von der Grünen Ratsfraktion mitgetragen. Inhalt der Resolution ist die Verurteilung der Blockade einer Lesung des ehemaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière als Angriff auf die Meinungsfreiheit. Die Blockade vom Oktober habe sich gegen Politik gerichtet, welche maßgeblich Verantwortung an dem menschrechtswidrigen „Flüchtlings-Deal“ zwischen der EU und der Türkei trage. Der Versuch, de Maizière mundtot zu machen, sei definitiv nicht erkennbar. Dieser genieße als Mitglied des Bundestages und ehemaliger Minister ein großes Maß an medialer Aufmerksamkeit und zudem Rederecht im Deutschen Bundestag. Bei der damit zusammenhängenden Debatte um Meinungsfreiheit sei zu beachten, dass vor allem weniger privilegierte Menschen als Thomas de Maizière mit einer Flut verbaler Angriffe und der Androhung sexueller und physischer Gewalt rechnen müssten, wenn Sie ihre Meinung in der Öffentlichkeit äußerten. Dies gelte vor allem für weibliche Vertreterinnen politisch linker Positionen. Der Aufschrei der politischen Konservativen, sowie der politischen Rechten sei Symptom eines Systems, in dem vorrangig Weiße, stark privilegierte Männer es nicht gewohnt seien, öffentlichen Gegenwind in Bezug auf ihre Positionen zu erfahren.