Geschrieben von Julia Kleine
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Anlässlich der Einigung der Großen Koalition auf eine Neuberechnung der Grundsteuer-Beträge haben sich die CDU- und FDP-Fraktionen im Rat der Stadt Göttingen für aufkommensneutrale Hebesätze ausgesprochen. So soll verhindert werden, dass die Grundsteuer-Reform zu einer versteckten Steuererhöhung in Göttingen führt. Es werde durchaus Fälle geben, wo mit den noch nicht festgelegten Berechnungsmodi verschiedene Grundstücke anders bewertet und damit be- oder entlastet werden als bisher. Wichtig sei dabei jedoch, dass die Stadt unter dem Strich dasselbe Einnahmeergebnis erreicht wie vor der Reform, erklärte die CDU-Fraktion. In einem Antrag der Fraktionen für die Ratssitzung am Freitag wird der Oberbürgermeister aufgefordert, dem Rat zum Umsetzungszeitpunkt der Reform eine entsprechende Hebesatz-Anpassung für die Haushaltssatzung vorzulegen.