Geschrieben von Julia Kleine
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Der NPD-Funktionär Thorsten Heise hat das einstweilige Verfügungsverfahren gegen das „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) beendet. Das hat das Landgericht Göttingen mitgeteilt. Heise hatte mit seinem Verbotsantrag verhindern wollen, dass das ZPS weiterhin ein Bild mit den Köpfen Heises und des thüringischen AfD-Landeschefs Björn Höcke verbreitet. Die Konterfeis der beiden Politiker sind auf T-Shirts, Kaffeebechern, Poster und Handy-Hüllen zu sehen, die vom ZPS im Internet zum Kauf angeboten werden. Eine Unterlassungserklärung, das Bild nicht weiter zu verbreiten, hatte das ZPS nicht unterzeichnet. In der vergangenen Woche hatte der zuständige Richter des Göttinger Landgerichts bereits angedeutet, dass Heises Verbotsantrag kaum Chancen auf Erfolg habe. Die Verbreitung des Bildes sei durch die Kunstfreiheit gedeckt.