Göttinger Piraten weisen Populismus-Vorwürfe der SPD zurück

Die Göttinger Piraten wehren sich gegen Vorwürfe der SPD, der Antrag auf Abberufung der Ratsvorsitzenden Sylvia Binkenstein sei Populismus gewesen. Das entspreche nicht den Tatsachen. Vielmehr habe es sich um ein demokratisches Mittel gehandelt, kontern die Piraten. Sie sehen in dem Verhalten Binkensteins einen Interessenskonflikt, der dem Ansehen des Rates schade. Nur eine Abberufung beziehungsweise ein Rücktritt habe das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wiederherstellen können, so der dritte Vorsitzende des Kreisverbandes, Tobias Schleuß. Die Piraten kritisieren zudem Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler. Die undichte Stelle im Rathaus solle benannt und geschlossen werden, so der Vorsitzende der Piraten-und-Partei-Ratsgruppe Francisco Welter-Schultes. Binkenstein war am Freitag von ihrem Amt zurückgetreten. Hintergrund waren Diskussionen um ihr Verhalten als Ratsvorsitzende im Konflikt zwischen Mietern und dem Vermieter der Zimmermannstraße, den sie rechtlich vertritt.