Geschrieben von Mathilde Lemesle
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Die Niedersächsische Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajić hat zu dem Vertrauensentzug der HAWK-Präsidentin Christiane Dienel Stellung genommen. Sie akzeptiere die Entscheidung des Senats. Damit kommt Dienel für eine zweite Amtszeit ab Januar nicht mehr in Frage. Demnächst werde im Rahmen des Niedersächsischen Hochschulgesetzes ein Findungsverfahren eingeleitet, so die Ministerin. Außerdem wird die Handlungsfähigkeit des Präsidiums ab 01. Januar sichergestellt. Über die Antisemitismusvorwürfe weist Heinen-Kljajić auf das unabhängige Gutachten, das ihr Ministerium in Auftrag gegeben hatte. Die Ergebnisse seien für den 15. November erwartet. Unterdessen kritisiert die CDU-Landtagsfraktion die Wissenschaftsministerin. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Jörg Hillmer, sagte: „Der Senat der HAWK hat nun das umgesetzt, wozu Ministerin Heinen-Kljajic die Kraft fehlte.“ Er fordert die Ministerin auf, die Vorgänge transparent zu machen. Die CDU hat zu dem Thema Akteneinsicht beantragt.