Geschrieben von Frank Dullweber
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Die Antifaschistische Linke im Rat der Stadt Göttingen fordert die Verwaltung auf, die elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber auch in Göttingen einzuführen. Dadurch erhofft sich die Partei, dass die Einschränkungen des Menschenrechts auf Gesundheit deutlich gemindert werden und die Bürokratie abnimmt. Den Rahmen für die Einführung hat das Land Niedersachsen bereits zusammen mit den Landesverbänden der gesetzlichen Krankenversicherungen geschaffen. Ab dem 1. April liegt es an den Kommunen, diese Vereinbarung umzusetzen. Mit der elektronischen Gesundheitskarte können die Asylbewerber direkt zum Arzt gehen. Aktuell müssen sie sich einen Behandlungsschein abholen, der 3 Monate gültig ist. Niedersachsen ist nach Berlin, Bremen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen das fünfte Bundesland, das die Gesundheitskarte für Asylbewerber ermöglicht.