Geschrieben von Mathilde Lemesle
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Das Verwaltungsgericht Göttingen hat gestern auf das Jahr 2015 zurückgeblickt. Die Zahl der Klagen ist stabil geblieben. Besonders im Bereich der Numerus Clausus-Verfahren sind die Klagen deutlich angestiegen von 28 auf 175. Dies beruhe auf der neuen Vorgehensweise der Universität Göttingen, die seit vergangenem Jahr grundsätzlich Ablehnungsbescheide verschickt. Um einen Studienplatz zu bekommen, müssen die Betroffenen nun dagegen klagen und nicht nur ein Eilverfahren anstreben. Im Asylrecht stieg zwar die Zahl an, von einer Klagewelle merke man am Verwaltungsgericht aber noch nichts. Das könne sich 2016 aber ändern, wie Gerichtspräsident Thomas Smollich sagte: "Grundsätzlich müssen wir davon ausgehen, dass sich die Asylverfahren bei uns beim Verwaltungsgericht erhöhen. Die Anzahl der Asylverfahren ist allerdings stark abhängig von den Unterkunftseinrichtungen. Wenn in Friedland und in Katlenburg Bevölkerungsgruppen aus sicheren Herkunftsländer untergebracht werden, hat das unmitelbaren Auswirkungen auf den Anstieg der Asylverfahren beim Verwaltungsgericht." In diesem Jahr stehen Entscheidungen unter anderem über Altkleidercontainer in Göttingen, Abwassergebühren in Hann. Münden und die Benutzung einer Dashcam an. Das Verwaltungsgericht erwartet außerdem wieder Klagen gegen die Winterdienstgebühren der Stadt Göttingen.