EU-Rückführungsrichtlinien sollten wissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigen - dafür plädieren Göttinger Wissenschaftler*innen

Die neue EU-Rückführungsrichtlinie, die derzeit im Europäischen Parlament diskutiert wird, steht nach Ansicht von Göttinger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern im Widerspruch zu aktuellen Forschungserkenntnissen. Der Entwurf, der auf verschärften Regelungen der deutschen Rückkehrpolitik basiert, sieht unter anderem eine Ausweitung der Abschiebehaft auf bis zu 24 Monate und verschärfte Mitwirkungspflichten für Migrantinnen und Migranten vor. Forschende des EU-Projekts MORE an der Universität Göttingen haben die Wirksamkeit solcher Maßnahmen in einem aktuellen Faktencheck untersucht – mit ernüchterndem Ergebnis: Die bisherigen Rückkehrpolitiken seien ineffizient, bürokratisch aufwendig und förderten sogar Armutskriminalität, so die Analyse. Die Forschung zeige, dass langfristige Bleiberechte deutlich wirksamer seien, um die Zahl der Ausreisepflichtigen zu senken, so Projektleiterin Prof. Dr. Sabine Hess vom Institut für Kulturanthropologie. Auch die soziale und finanzielle Belastung für Behörden ließe sich so reduzieren. Das Forschungsteam warnt vor einer EU-weiten Ausweitung der bisherigen Politik und plädiert für eine Rückkehrdebatte, die sich stärker an wissenschaftlichen Erkenntnissen und gesellschaftlicher Integration orientiert.