Sendung: Mittendrin Redaktion
AutorIn: Stefanie Dugandzic
Datum:
Dauer: 03:06 Minuten bisher gehört: 194
GöttingenZero hat das Projekt Göttinger Radentscheid organisiert. Sie fordern eine Verbesserung des Fahrradverkehrs in Göttingen. Rund 9.000 Unterschriften haben sie gesammelt. Die Übergabe an Oberbürgermeisterin Petra Broistedt fand am Montag statt. Stefanie Dugandzic war für uns vor Ort und berichtet.
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Manuskript

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GöttingenZero hat das Projekt Göttinger Radentscheid ins Leben gerufen, das aus zwei Bürgerbegehren besteht. Ziel ist es, die Fahrrad-Infrastruktur in Göttingen zu verbessern. Sie fordern mehr sichere und ausreichend breite Radwege, damit sich vor allem Kinder und ältere Menschen sicher und selbstständig durch die Stadt bewegen können. Um dies zu erreichen, soll es zu einer räumlichen Trennung und Entflechtung von Rad- und Autoverkehr kommen. Damit im Juni dieses Jahres über den Radentscheid an der Wahlurne entschieden werden kann, müssen pro Begehren 6.813 gültige Unterschriften gesammelt werden. GöttingenZero schaffte es jeweils um die 9.000 Unterschriften zu sammeln. Diese überreichten sie am Montag Oberbürgermeisterin Petra Broistedt. Vor dem neuen Rathaus versammelten sich ca. 30 Menschen, um zuzuschauen. Die OrganisatorInnen von GöttingenZero hielten eine kurze Rede und überreichten dann die Unterschriften. Jonas Lückert erklärt, was sie nun genau von der Stadt erwarten.

 

O-Ton 1, Jonas Lückert, 23 Sekunden

„Ganz zu aller erst erwarten wir jetzt natürlich von der Stadt, schnell die Unterschriften auszuzählen, so dass der Bürgerentscheid zu den Bürgerbegehren auch wie geplant am Europawahltermin stattfinden kann, und dann die natürlich die viel größere Erwartung an die Stadt ist, dass sie wenn der Bürgerentscheid positiv ausfällt und die Mehrheit der Göttinger Bürger sich hinter den Radentscheid stellt, dass sie das dann auch umsetzt.“

 

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Erstmal müssen nun alle Unterschriften geprüft werden. Es wird geschaut, ob die Personen die unterschieben haben über 16 Jahre alt sind, ihren 1. Wohnsitz hier in Göttingen haben und deutsche oder europäische BürgerInnen sind. Dann werden die Unterschriften am 8. April dem Verwaltungsausschuss vorgelegt und der entscheidet, ob das Bürgerbegehren zugelassen wird. Broistedt outete sich zwar als passionierte Radfahrerin, blieb aber skeptisch, ob die Forderungen auch eins zu eins umgesetzt werden können:

 

O-Ton 2, Petra Broistedt, 41 Sekunden

„Das Anliegen der Initiatoren und Initiatorinnen ist ja, dass wir a) klimaneutral werden und b) dass wir die Verkehrswende ernsthaft vorantreiben. Da sind wir als Stadt in meinen Augen schon sehr, sehr gut unterwegs. Und was den Radverkehr betrifft, sie wissen ja, ich bin passionierte Radfahrerin, mir ist schon wichtig, dass wir gute Radverbindungen haben. Wir sind mehrfach als fahrradfreundliche Kommune ausgezeichnet worden. Wir haben den ersten E-Rad Schnellweg den es überhaupt in Deutschland gibt. Trotzdem können wir natürlich auch unsere Fahrradstraßen, unsere Radwegeverbindungen verbessern. Da bin ich schon dafür. Ob das in diesem Umfang jetzt sein muss, wie das bei diesen beiden Bürgerbegehren vorgeschlagen wird, darüber werden wir in den nächsten Wochen debattieren.“

 

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Um beide Bürgerbegehren umzusetzen, müssten 100 Millionen Euro aufgebracht werden. Broistedt betont, dass die Stadt Göttingen nicht unbegrenzte finanzielle Möglichkeiten hat. Wie es genau mit dem Radentscheid weitergeht, wird sich voraussichtlich am 9. Juni an der Wahlurne entscheiden. Die Abstimmung über das Bürgerbegehren wird nämlich mit der Europawahl zusammengelegt.